Der CDU-Chef Friedrich Merz bedauert nach eigenen Angaben seine Kritik des „Sozialtourismus“ von ukrainischen Flüchtlingen nach Deutschland. Bei seiner Wortwahl handle es sich um eine „unzutreffende Beschreibung eines in Einzelfällen zu beobachtenden Problems“, so Merz auf Twitter.
Zuvor hatte er gegenüber „Bild TV“ in einem am Montagabend gesendeten Interview gesagt: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“
Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger.
Auf Twitter konkretisiert Merz nun: „Mein Hinweis galt ausschließlich der mangelnden Registrierung der Flüchtlinge“. Eine Kritik der Menschen selbst liege ihm fern.
Empört auf die Äußerungen reagierte auch der scheidende ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk: „Woher kommt dieser Unsinn über angeblichen “Sozialtourismus’ von ukrainischen Kriegsflüchtlingen?“, schrieb Melnyk auf Twitter an Merz gerichtet. „Sie haben das Recht, Ihre Heimat jederzeit zu besuchen. Woher dieser billige Populismus?“ (AFP, dpa)
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