Der 29. Oktober 2018 markiert eine historische Zäsur: Er wird als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem Angela Merkel ihren Ausstieg aus der Politik angekündigt hat. Schon im Dezember wird sie nicht mehr Parteivorsitzende sein und auch das Ende ihrer Kanzlerschaft ist in Sicht.
18 Jahre lang hat sie als Vorsitzende die Geschicke ihrer Partei geprägt. Welches Erbe hinterlässt Angela Merkel?
Tatsache ist: Sie hat die CDU so nachhaltig verändert wie keiner zuvor. Ehemals klassisch konservative Positionen wurden von ihr geräumt. Sie hat die Wehrpflicht abgeschafft, die Homo-Ehe eingeführt und den Ausstieg vom Einstieg in die Kernenergie vollzogen. Waren diese Entscheidungen gut für ihre Partei und die Demokratie? Oder hat dieser Sozial-demokratisierungsprozess eher geschadet? Die Kanzlerin war lange Zeit sehr beliebt. Nicht nur, weil sie das Land sicher durch die Finanzkrise navigiert hat, sondern auch wegen ihrer verlässlichen, unprätentiösen Art, die ihr in Europa und der Welt viel Anerkennung eingebracht hat. Am Ende war sie aber für viele Menschen auch eine Hassfigur, vor allem wegen ihrer Entscheidung, Flüchtlinge 2015 ins Land zu lassen. Denn seither ist die AfD nicht nur im Bundestag, sondern auch in alle Landtage eingezogen.
Trägt Angela Merkel dafür die Verantwortung? War dieser Rücktritt vom Parteivorsitz also überfällig? Hätte sie zeitgleich auch als Kanzlerin aufhören sollen? Und wer wird ihr nachfolgen: Ihr alter Rivale Friedrich Merz, ihre Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer oder ihr parteiinterner Kritiker Jens Spahn? Wie tiefgreifend ist die Veränderung, die der CDU jetzt bevorsteht?
Hierzu diskutiert Moderator Jörg Schönenborn mit seinen Gästen:
- Tina Hildebrandt (Die Zeit)
- Georg Löwisch (taz.de die tageszeitung)
- Dagmar Rosenfeld (Welt)
- Gabor Steingart (Autor "Morning Briefing")
