Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland eine Warnung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gerichtet und ihm «Machtgehabe» vorgeworfen. Die Zukunft gehöre «nicht den Revisionisten, die vom nationalen Ruhm träumen und nach imperialer Macht lechzen», sagte der SPD-Politiker in einer Rede im Europäischen Parlament. Die Vergangenheit werde nicht über die Zukunft triumphieren.
Scholz bezog sich dabei auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte die Europäer auf, sich von Putins «Machtgehabe» nicht einschüchtern zu lassen. «Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine - solange wie das nötig ist», rief der SPD-Politiker den Abgeordneten zu. Die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlten derzeit mit ihrem Leben für den Wahn ihres mächtigen Nachbarstaates.
Zur Begründung für seinen Appell sagte Scholz, niemand wolle zurück in die Zeit, als in Europa das Recht des Stärkeren galt und als kleinere Länder sich größeren zu fügen hatten. Freiheit müsse ein Grundrecht aller bleiben.
Kurz vor der Rede von Scholz hatte Russlands Präsident Putin sein Land im aktuellen Krieg gegen die Ukraine erneut als angebliches Opfer dargestellt. «Heute befindet sich die Zivilisation erneut an einem entscheidenden Wendepunkt», sagte Putin am Dienstag in einer Rede zum 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland. Einmal mehr behauptete er zudem, die Ukraine sei zur «Geisel» westlicher Staaten geworden, die Russland zerstören wollten.
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