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Statt einer Person gibt es in der Schweiz sieben Menschen, die sich die Rolle des Staatsoberhaupts teilen: der Bundesrat. Diese Art der Kollegialregierung ist weltweit fast einzigartig. Zwar gibt es auch in der Schweiz einen Bundespräsidenten – in ausländischen Medien wird gerne von «Swiss President» oder «President of Switzerland» gesprochen – doch dieser hat keine besonderen Rechte und wechselt zudem jährlich, wie uns Politikwissenschaftlerin Isabelle Stadelmann von der Universität Bern erklärt. Kein Wunder also, dass bei einer Strassenumfrage in der Schweizer Hauptstadt Bern auch kaum jemand den Namen des aktuellen Bundespräsidenten nennen konnte. Geht es um die Zusammensetzung des Bundesrats, halten sich die Schweizer Parlamentarier und Parlamentarierinnen in der Regel an die sogenannte Zauberformel. Dabei handelt es sich um eine informelle Regel aus dem Jahr 1959, die besagt, dass die drei wählerstärksten Parteien je zwei Sitze im Bundesrat erhalten – aktuell sind das die SVP, die SP und die FDP. Die viertstärkste Partei erhält noch einen Bundesrat – derzeit ist das ein Vertreter der Mitte. Mit dieser Regel sind aber nicht mehr alle einverstanden. Gerade jene Parteien, die zwei Bundesräte haben, wollen daran nichts ändern und entsprechend ist es schwierig, von der Regel abzuweichen. Auch in der Schweizer Bundesverfassung gibt es keine genaue Definition zur Zusammensetzung der Regierung: Es heisst dort nur, dass «die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten» sein sollen. Denn gerade die Deutschschweiz und die Romandie – so wird die französischsprachige Landesteil in der Schweiz genannt – ticken nicht immer gleich, wenn es um Politik geht. Für diese Sprach- und Kulturgrenze haben die Schweizerinnen und Schweizer sogar einen eigenen Namen: Röstigraben. Aber anders als in anderen Ländern ist diese Grenze keinesfalls zu einer Kampfzone geworden.
#schweiz #wahlen #politik
Inhalt:
00:00 Intro
00:41 Staatsoberhaupt
02:27 Zauberformel
04:50 Röstigraben
06:04 Fazit
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