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XL-Video No.: 35
Rechtliche Hinweise zum Kanalinhalt und zu den angefertigten Aufnahmen:
Es werden in diesem Kanal verschiedene Straßenlandschaften während der Autofahrt gezeigt. Alle Aufnahmen entstanden anlassbezogen im Rahmen einer künstlerischen Tätigkeit als Videofilmer und Publisher und nicht zu Überwachungszwecken des Straßenverkehrs oder zur Verfolgung von Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung.
Es werden keine dargestellten Personen hervorgehoben und auch keine Fahrzeugführer herabgewürdigt. Die Straßenlandschaften werden unkommentiert filmkünstlerisch dargestellt. Es erfolgt aus Datenschutzgründen keine Veröffentlichung des Aufnahmedatums und der Aufnahmeuhrzeit.
Um den künstlerischen Wert dieser Aufnahmen nicht zu beeinträchtigen, wurden Kennzeichen von Kraftfahrzeugen nicht unkenntlich gemacht. Dieses ist zudem auch grundsätzlich nicht nötig, da der Normalbürger von einem Kennzeichen ausgehend alleine keinen Rückschluss auf eine Person ziehen kann. Kennzeichen, die außen am Fahrzeug im Alltagsgeschehen für jedermann sichtbar angebracht sind, können auch nicht als sensible Daten angesehen werden. Selbst wenn der Halter oder die Halterin eines Fahrzeuges und das Kennzeichen im seltenen Einzelfall direkt persönlich bekannt sein sollten, so ist für eine Zuordnung des Kennzeichens zur Person nicht die Veröffentlichung des Videos selbst ursächlich, sondern die bereits zeitlich zuvor erfolgte persönliche Bekanntheit der jeweiligen Person mit Fahrzeug und Kennzeichen. Aus den Videos heraus gibt es ohne erkennbare Schadensereignisse und Kenntnis von Datum/Uhrzeit (werden vom Kanalbetreiber nicht veröffentlicht, siehe oben) grundsätzlich keine rechtskonforme Möglichkeit den Halter eines Fahrzeugs über das Zentrale Fahrzeugregister in Erfahrung zu bringen. Eine mögliche Verfolgung von Verkehrsverstößen ohne Kenntnis von Datum/Uhrzeit ist ebenso praktisch ausgeschlossen, da hier keine Erfolgsaussicht vorhanden ist.
Die mitunter zufällig aufgenommenen Personen erscheinen ausnahmslos als künstlerisches Beiwerk gemäß § 23 (1) Absatz 2 KUG. Die Abbildung von Personen als Beiwerk ist demnach erlaubnisfrei möglich und die DSGVO steht diesem grundsätzlich nicht entgegen. Blickwinkel, Blickrichtung und Kamerahöhe entsprechen einer gewöhnlichen Ansicht aus öffentlichen Bereichen heraus, welche von jeder natürlichen Person wahrgenommen werden könnte. Daher ist für alle Aufnahmen der Grundsatz der Panoramafreiheit anwendbar.
Das jeweilige Kamerafahrzeug wurde im Rahmen der StVO bewegt und die zum Zeitpunkt der Aufnahme gültigen Vorschriften mit größter Sorgfalt beachtet. Die Kameras wurden in der Art fest am Fahrzeug montiert, so dass zu keinem Zeitpunkt durch deren Verlust Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer bestand. Kameras und deren Hilfsmittel gelten als Ladung, StVO §22 wurde in der jeweils geltenden Fassung beachtet.
Sollte das Kamerafahrzeug zufällig auf Unfallstellen treffen, so wurde in keiner Weise die Zufahrt, die Rettung oder Versorgung von Unfallbeteiligten gefährdet. Es werden nur Aufnahmen veröffentlicht, bei denen dieses im Rahmen geltender Gesetze erlaubt ist. Ein grundsätzliches Verbot, Unfallstellen zu filmen und die Aufnahmen zu veröffentlichen, besteht nicht. Solange keine Personen, insbesondere hilfsbedürftige Personen, in ihren Rechten verletzt werden und keine Behinderung gemäß StVO/StGB erfolgt, können Aufnahmen im Rahmen der Panoramafreiheit und künstlerischer Tätigkeit verwendet und veröffentlicht werden.
Hinweise zu den Regelungen bezüglich COVID-19 ab 2020 in Deutschland:
Es wurden die zum Zeitpunkt der Aufnahme geltenden Vorschriften mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen beachtet.
Der Fahrer hat sich für die Filmaufnahmen im Fahrzeuginneren alleine aufgehalten. Die Fahrten hatten ausschließlich das Ziel Filmaufnahmen zur Veröffentlichung und Lizenzgewährung zu erstellen.
Schutz- und Hygienevorschriften wurden beachtet.
Die StVO finden Sie hier:
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