JUNGE ALTERNATIVE: Verfassungsschutz stuft AFD-Jugendorganisation als rechtsextremistisch ein
Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet. Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Mittwoch mitteilte, werden neben der Jungen Alternative (JA) nunmehr auch zwei weitere Gruppierungen der sogenannten Neuen Rechten entsprechend eingestuft - das im Süden Sachsen-Anhalts ansässige Institut für Staatspolitik (IfS) und der Verein «Ein Prozent». Alle drei Vereinigungen waren bislang als rechtsextremistische Verdachtsfälle vom Inlandsnachrichtendienst bearbeitet worden.
In Sachsen überraschte die Entscheidung des BfV kaum - selbst die AfD nicht. Allerdings sprach ihre Fraktion im Sächsischen Landtag am Mittwoch aus anderen Gründen von einer «absehbaren Entscheidung». «Inzwischen ist selbst der zur Neutralität verpflichtete sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) dazu übergegangen, die AfD als "Verbrecher" zu diffamieren. Eine solche Kriminalisierung der Opposition richtet in einer freiheitlichen Demokratie schweren Schaden an», sagte der Abgeordnete Carsten Hütter. Die AfD hatte wegen Schusters Äußerung eine Strafanzeige gestellt.
Mit der neuen Einstufung der AfD-Jugend gerät nun auch Hütters Fraktionskollege Alexander Wiesner in Visier der Verfassungsschützer. Der Unternehmensberater ist Chef der Jungen Alternative (JA) in Sachsen. Die Einstufung als gesichert extremistische Bestrebung hat konkrete Folgen: Die Verhältnismäßigkeit beim Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel wird anders bewertet.
#weltnachrichtensender #afd #rechtsextremismus
Abonniere den WELT YouTube Channel [ Ссылка ]
WELT DOKUS Channel [ Ссылка ]
WELT Podcast Channel [ Ссылка ]
Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel [ Ссылка ]
Der WELT Nachrichten-Livestream [ Ссылка ]
Die Top-Nachrichten auf WELT.de [ Ссылка ]
Die Mediathek auf WELT.de [ Ссылка ]
WELT Nachrichtensender auf Instagram [ Ссылка ]
WELT auf Instagram [ Ссылка ]
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2023 erstellt
