CORONA: Maskenpflicht soll wieder kommen! Hitzige Diskussion über die "O-bis-O"-Regel entbrannt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit einem Bündel von Maßnahmen die neue Corona-Welle eindämmen: Er kündigte am Freitag in Berlin eine neues Testkonzept sowie eine Impfkampagne für den Herbst an. Er strebt zudem an, noch vor der Sommerpause Eckpunkte für ein künftiges Infektionsschutzgesetz vorlegen.
"Ziel ist ganz klar, dass wir besser in den Herbst hineingehen wollen, als wir das im letzten Jahr konnten und auch im Jahr davor", sage Lauterbach in Berlin. Er erwarte, dass es ab September die von den Herstellern angepassten Corona-Impfstoffe geben werde. Dann könne jedem der für ihn beste Impfstoff angeboten werden, sagte der Minister. Es gehe vor allem darum, "die vorhandenen Impflücken zu schließen".
Nach Lauterbachs Angaben laufen derzeit die Verhandlungen für die weitere Finanzierung der Bürgertests. Es müsse geklärt werden, wer die Bürgertests weiterhin bekommen solle, wie diese finanziert würden und wie verhindert werde, dass es zu Missbrauch komme. Das Konzept solle in den nächsten Tagen vorgestellt werden. Die kostenlosen Bürgertests für alle laufen Ende Juni aus.
Trotz steigender Infektionszahlen sieht Lauterbach derzeit keinen Grund zur "Panik". Sehr viele Bürger seien bereits geimpft, zudem verlaufe eine Erkrankung bei der Omikron-Variante meistens harmloser. Auch sei ein großer Teil der Bevölkerung genesen und vor allem die zuvor an der Variante BA.2 Erkrankten seien gut gegen die aktuelle BA.5-Variante geschützt.
Der neue Virustyp BA.5 ist offenbar die vorherrschende Variante bei den Corona-Infektionen in Deutschland. Anfang Juni habe der Anteil noch bei 24 Prozent gelegen, sagte der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade. "Inzwischen ist er wahrscheinlich schon die dominierende Sublinie."
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ist nach deutlichen Anstiegen am Freitag zwar leicht gesunken, und zwar auf 427,8. Dies ist laut Schaade aber auf den Feiertag am Donnerstag in mehreren bevölkerungsreichen Bundesländern zurückzuführen.
Zum künftigen Infektionsschutzgesetz sagte Lauterbach, er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" Die bisherige Regelung läuft zum 23. September aus.
Einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge wird innerhalb der Ampel-Koalition eine sogenannte "O-bis-O"-Regel für die Maskenpflicht erwogen - sie ist eigentlich bekannt von der Nutzung von Winterreifen von Oktober bis Ostern. Lauterbach sagte dazu: "Es ist klar, dass wir mehr brauchen, als wir an Sommerreifen aufgezogen haben."
In der Koalition besteht derzeit Uneinigkeit darüber, wann über eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes entschieden werden soll. Die FDP lehnt bislang Forderungen der Grünen ab, bereits vor der Sommerpause eine Nachfolgeregelung für das Infektionsschutzgesetz im Bundestag zu beraten.
Der Deutsche Städtetag rief die Ampel-Koalition auf, das Infektionsschutzgesetz noch vor der Sommerpause zu ändern. "Wir brauchen schnelle Entscheidungen", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will vorerst keine generelle Empfehlung für eine zweite Corona-Booster-Impfung für alle Bevölkerungsgruppen ausgeben. Eine neue Impfempfehlung sei derzeit nicht möglich, "denn wir wissen nicht, wann welche neuen Impfstoffe zur Verfügung stehen werden", sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).
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