#Scholz #Ukraine #Waffenlieferungen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag nach einer Telefonschalte der Staats- und Regierungschefs der G7 zum Ukraine-Krieg ein Pressestatement gegeben. Ein Journalist fragte im Anschluss, ob Scholz ausschließen könne, dass deutsche Kampfpanzer im Donbass eingesetzt werden würden.
„Schauen Sie sich doch mal um, was andere so tun, die eng mit uns verbündet sind. Zum Beispiel unsere Freunde in den G7. Die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien. Und was die liefern." entgegnete Scholz und führte weiter aus: "Die sind mit ihren Militärs zu ähnlichen Schlussfolgerungen gekommen. Was solches Gerät betrifft, geht es um sofort verfügbare Einsatzsysteme, die vor allem dann nutzbar gemacht werden können, wenn es welche sind, die in der Ukraine schon eingesetzt werden. Und deshalb ist es so, dass es kein Zufall ist, dass alle zu dem gleichen Schluss gekommen sind, dass es am meisten Sinn macht, wenn zum Beispiel solche Systeme, die bei den osteuropäischen NATO-Partner noch vorhanden sind, von dort aus eingesetzt werden und wir denen dann ermöglichen, dass ihre eigene Sicherheit für die Zukunft gewehrleistet bleibt. Also, der Blick in die Welt hilft manchmal weiter. In diesem Fall führt er zu der Erkenntnis, diejenigen, die in einer vergleichbaren Ausgangslage sind wie Deutschland, handeln so wie wir."
Beim Thema Waffenlieferung blieb Scholz zurückhaltend. Auf auf die Nachfrage einer Journalistin antwortete der Bundeskanzler nur vage: „Wir haben sichergestellt, dass wir finanziell handlungsfähig sind, um die Ukraine zu unterstützen.“
Finanzielle Unterstützung würden für schwerere Waffen eingesetzt werden, sollte sich die Möglichkeit dazu bieten. Das wäre beispielsweise, wenn Nachbarstaaten der Ukraine Waffen liefern wollen und dabei Unterstützung benötigen. Deutschland würde dabei eine Industrieliste abarbeiten.
