Die geplante Impfpflicht in Deutschland soll nach dem Willen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle Menschen über 18 Jahre umfassen. «Es sollte um alle Erwachsenen gehen», sagte Scholz am Mittwoch in seiner ersten Regierungsbefragung als Kanzler im Bundestag in Berlin. Scholz verteidigte den angekündigten Weg mit fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen im Parlament gegen Kritik der Union. Er hoffe auf zügige Beratungen im Bundestag, sagte er. Die Union warf Scholz abermals mangelnde Führung in der Frage vor. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte eine sorgfältige Diskussion über eine Impfpflicht an.
Scholz betonte: «Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen.» Zuletzt hätten Krankenhäuser Operationen absagen müssen, um Platz für die vielen Corona-Patienten zu machen. Man treffe mit der Impfung nicht nur eine Entscheidung für sich, sondern für 80 Millionen andere. Scholz sprach sich für eine unbürokratische Ausgestaltung aus. Gefunden werden solle eine Lösung, «die nicht bis in die letzten Verästelungen ausdenkt, wie man das alles macht».
Den Weg über eine breite Bundestagsdebatte statt über ein normales Gesetzgebungsverfahren mit Regierungsvorlage begründete Scholz mit der «grundlegenden Bedeutung» einer Impfpflicht. «Wenn wir eine Impfpflicht festsetzen, betrifft das jede Bürgerin und jeden Bürger, hier geht es um unsere Körper, die wir alle haben, und deshalb ist es genau ein solcher Fall, wo man diesen Weg gehen soll, es ist der richtige Weg für demokratische Leadership.»
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