75. JAHRE NATO: Statement Scholz! "In Deutschland Sicherheit, Demokratie und Freiheit garantiert!"

Vor der Feier zum 75-jährigen Bestehen der NATO hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Verdienste des Bündnisses hervorgehoben. "Die NATO hat in all diesen Jahren gerade für uns in Deutschland Sicherheit, Demokratie und Freiheit garantiert", sagte Scholz in Berlin vor seinem Abflug zum NATO-Gipfel in Washington. Er betonte die unveränderte Aufgabe des Bündnisses, Demokratie und Freiheit zu verteidigen, insbesondere angesichts des Krieges in der Ukraine.

Scholz verwies auf die umfangreiche deutsche Unterstützung für die Ukraine und forderte die Bündnispartner auf, diesem Beispiel zu folgen. Besonders wichtig sei die Unterstützung der ukrainischen Luftabwehr. Deutschland habe mit der Lieferung von drei Patriot-Luftabwehrsystemen eine Vorreiterrolle eingenommen, so Scholz, und er hoffe auf weitere Lieferungen von anderen Ländern.

Vom Jubiläumsgipfel in Washington erwartet Scholz ein weiteres Signal der Unterstützung für die Ukraine gegen Russland. Er betonte, dass der russische Präsident nicht darauf hoffen könne, den Krieg auszusitzen, bis die Unterstützung für die Ukraine nachlässt.

Zweifel an der gesundheitlichen Eignung des Gastgeberpräsidenten Joe Biden wies Scholz zurück. Er habe in vielen Gesprächen mit Biden erfahren, dass dieser den Gipfel sehr gut vorbereitet habe. Scholz hob hervor, dass die Entscheidungen der NATO in enger Abstimmung zwischen Deutschland und den USA entwickelt wurden und erwartet einen erfolgreichen Gipfel.

Der NATO-Gipfel beginnt am Dienstag in Washington. Neben Scholz und dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Weitere Militärhilfen für die Ukraine sind geplant, eine Beitrittseinladung wird es jedoch nicht geben.

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