Der Tod von George Floyd hat auch in Deutschland eine #Rassismus Debatte entfacht. SPD-Chefin Saskia Esken schlug kürzlich vor, auch hierzulande unabhängige Kontrollen für die #Polizei einzuführen. Sie erntete dafür viel Kritik. Die Polizei selbst sieht keinen Handlungsbedarf. Wie oft Polizeibeamte zu Tätern werden – und wie oft aus rassistischen Gründen – darüber existieren keine Zahlen in der polizeilichen Kriminalstatistik. Jährlich gibt es mindestens 2.000 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten. Weniger als zwei Prozent kommen vor Gericht. Die Dunkelziffer der mutmaßlich rechtswidrigen Übergriffe durch Polizeibeamte soll sogar bei 12.000 liegen. Wer kontrolliert eigentlich die Polizei? Und warum kommt es kaum zu Verurteilungen durch die deutschen Gerichte? Auf diese Fragen suchen wir in dieser Folge Antworten.
Habt ihr oder Leute, die ihr kennt, schon einmal negative Erfahrungen mit der Polizei gemacht? Schreibt’s uns in die Kommentare.
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Du bist selbst betroffen von rassistischen oder vorurteilsmotivierten Gewalttaten?
Falls du, eine Freundin oder ein Freund Hilfe braucht, könnt ihr euch hier über Beratungsstellen in eurer Nähe informieren: [ Ссылка ]
Die Beratungsstellen sind kostenlos, mehrsprachig und vertraulich. Denke daran: Auch wenn du dich so fühlst, du bist nicht machtlos. Es gibt Menschen, die genau für solche Geschichten wie deine ausgebildet sind, und dich auf viele Arten und Weisen unterstützen können!
Hier findet ihr die Quellen zum Video:
Bundestagsreden:
Irene Mihalic, Die Grünen, 18.06.2020
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Uli Grötsch, SPD, 18.06.2020
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Martin Hess, AfD, 18.06.2020
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Frank Schwabe, SPD, 27.03.2015
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Arnold Vaatz, CDU/CSU, 27.03.2015
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Irene Mihalic, Die Grünen, 10.06.2016
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André Hahn, Die Linke, 18.06.2020
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Armin Schuster, CDU/CSU, 18.06.2020
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Konstantin Kuhle, FDP, 16.06.2020
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Antrag der Grünen Fraktion: "Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehen": [ Ссылка ]
Zwischenbericht zum Forschungsprojekt „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ (KviAPol):
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Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt:
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"Racial Profiling" – Menschenrechtswidrige Personenkontrollen nach § 22 Abs. 1a Bundespolizeigesetz Empfehlungen an den Gesetzgeber, Gerichte und Polizei, Hendrik Cremer: [ Ссылка ]
Grundgesetz Artikel 3:
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Niema Movassat, Petra Pau, Martina Renner, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion Die Linke. Problematik des „racial profiling“ und anlasslose Kontrollen der Bundespolizei im Jahr 2019:
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Bundesinnenministerium sagt #Rassismus Studie bei der Polizei ab:
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