Über die Bauernproteste, die Ampel-Politik und die Entscheidung zur Streichung von Agrarsubventionen spricht Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir von den Grünen bei Sandra Maischberger.
00:00 Intro & Begrüßung
01:10 Über die Bauernproteste
01:25 Über die Agrardiesel-Kürzungen
09:30 Wo hätte alternativ gespart werden können?
11:15 Zu den weltweiten Subventionen
14:05 Umweltstandards von Renate Künast überzogen?
15:30 Zum Erstarken der AfD & Ampel-Streit
19:00 Über die Migrationspolitik der Ampel
21:20 Mehrfach-Staatsbürgerschaft - Ja oder Nein?
Die Bauernproteste versteht Özdemir. Diese seien Resultat einer falschen Entscheidung zur Streichung von Agrarsubventionen gewesen. „Es ist gut, dass die Ampel diesen Fehler korrigiert hat“, so der Grünen-Minister. Er selbst sei an der Entscheidung nicht beteiligt gewesen – die ersten Streichungen hätten die Minister Robert Habeck und Christian Lindner gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz beschlossen.
„Ich selbst bin als Minister für manche eher ungewöhnlich“, erklärt Özdemir. Als Vegetarier und Grüner sei er zuvor nicht erster Ansprechpartner für Bauern gewesen. Dennoch rede er mittlerweile häufig und konstruktiv mit ihnen. Vor seiner Zeit hätte es mehr Proteste gegeben: „Es war nur ein Fehler, den Beschluss gefasst zu haben, ohne vorher miteinander zu reden.“
Özdemir wirbt dafür, „maßvoll zu sparen“. Subventionen könnten etwa bei Kerosin eingespart werden. Gleichzeitig könnte man die Landwirtschaft durch die Einführung eines „Tierwohlcents“ unterstützen. Zudem müssen man die Einnahmeseite der Landwirte verbessern. Gleichzeitig werde die nun beschlossene schrittweise Verringerung der Subventionen für Agrardiesel nicht zurückgenommen. Diese Entscheidung sei „Beschlusslage der Regierung“.
Auch zu weiteren Themen äußert sich Özdemir. So sei eine internationale Zusammenarbeit beim Klimaschutz insbesondere auch in der Landwirtschaft notwendig. Die Bauern wüssten bereits heute, dass Klimaschutz auch für sie ein zentrales Anliegen sei.
Zur ganzen Sendung vom 23.01.2024 geht es hier:
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Außerdem zu Gast waren:
Tino Chrupalla (Partei- und Fraktionsvorsitzender AfD)
Olaf Sundermeyer (Investigativ-Journalist)
Walter Sittler (Schauspieler)
Sonja Zekri (Kulturkorrespondentin Süddeutsche Zeitung)
Martin Machowecz (Stellvertretender Chefredakteur DIE ZEIT)
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