Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine eine unbefristete Fortsetzung der deutschen Unterstützung im Konflikt mit Russland zugesichert. "Wir werden die Ukraine weiterhin unterstützen - so lange wie notwendig", sagte Scholz am Mittwoch in einer Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos in der Schweiz. Damit Russland mit seinem Angriffskrieg scheitere, liefere Deutschland "fortlaufend" und in enger Absprache mit den internationalen Partnern "große Mengen an Waffen", hob der Kanzler hervor.
Scholz verwies unter anderem auf die von der Bundesregierung gelieferten und zugesagten Luftabwehrsysteme Iris-T und Patriot. Die Militärhilfe für die Ukraine bezeichnete er als "tiefgreifenden Wendepunkt in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik".
Auf die Frage der möglichen Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer, um die in der Ampelkoalition heftig gerungen wird und in der Deutschland auch international unter wachsendem Druck steht, ging der Kanzler allerdings nicht ein.
Bislang hat sich Scholz gegen die Lieferung von Leopard-Panzern mit dem Argument gesperrt, es dürfe keinen deutschen Alleingang geben. Inzwischen wollen allerdings Polen und weitere EU- und Nato-Staaten eigene Leopard-Panzer an die Ukraine liefern und dringen auf die dafür erforderliche Genehmigung des Herstellerlandes Deutschland.
In seiner auf Englisch gehaltenen Rede in Davos sprach Scholz auch über die Planungen für den Wiederaufbau der Ukraine nach Kriegsende. Er verwies auf die Konferenz im vergangenen Oktober in Berlin, bei der an einem langfristigen "Marshallplan" für die Ukraine gearbeitet worden sei. Die Bezeichnung bezieht sich auf den historischen "Marshallplan" der USA für den Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg.
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