Kann es zwischen der Ukraine und Russland gar keinen Frieden mehr geben? Auf dem Schlachtfeld sieht es seit einiger Zeit weder für Russland noch für die Ukraine so aus, als könnten sie den Kriegsverlauf zu ihren Gunsten drehen, es ist ein Patt, ein Stellungs- und Abnutzungskrieg. Die Diplomatie scheint gleichzeitig auch keinen Schritt voranzukommen. Der Friedensgipfel in der Schweiz hat das ja irgendwie gezeigt. Ja, da waren fast 100 Nationen beisammen, aber: Russland nicht, China nicht und am Ende haben auch 13 Länder bei der Abschlusserklärung nicht mitgemacht. Gibt es keine Lösung für die Ukraine mehr? Possoch klärt mit Thomas Jäger und Nicole Deitelhoff!
INHALT
00:00 Ist die Ukraine jetzt verloren?
01:23 Kein bisschen Frieden auf dem Bürgenstock
02:10 Gilt die Charta der UN oder nicht?
03:31 Diplomatie: Nur ein Feigenblatt?
04:53 Für Russland sind Krieg und Verhandlungen das Gleiche.
06:17 So sieht die Ukraine ihre Lage.
07:25 Wie kann es im Russland-Ukraine-Krieg weitergehen?
09:04 Aufrüsten für den Frieden
12:11 Kann es je Frieden geben?
Die Schweizer Gastgeber hatten, passend zum Tagungsort über dem Vierwaldstättersee, das zweitägige, hochkarätig besetzte Gipfeltreffen von über 90 Staaten unter das naheliegende Motto gestellt: "Summit on Peace in Ukraine" – "Gipfel zum Frieden in der Ukraine".
Was die eidgenössische Bundespräsidentin Viola Amherd bereits Wochen zuvor als Maßstab für Erfolg oder Misserfolg der Ukraine-Konferenz formuliert hatte, erwies sich nur in Teilen als zutreffend: Der Anspruch sei nicht, dass "ein Friedensvertrag" unterzeichnet werde. "Das wäre gar nicht realistisch in der heutigen Situation." Vielmehr gehe es darum, "eine Diskussion über einen möglichen Friedensprozess einzuläuten".
Ein Erfolg wäre es, wenn man eine Einigung über die Themen erzielen könnte, "die wir definiert haben – Humanitäres, nukleare Sicherheit, freie Schifffahrt, Ernährungssicherheit". Und die Schweizer Bundespräsidentin nannte Ende Mai noch ein weiteres Erfolgskriterium: "Wenn man sich auf eine zweite Konferenz einigen könnte, an der beide Kriegsparteien teilnehmen."
Ukraine-Konferenz mit schmaler Abschlusserklärung
Gemessen an diesen Erwartungen konnte die Gastgeberin die Ukraine-Konferenz nur bedingt als Erfolg bewerten: 80 der 92 teilnehmenden Staaten stimmten der schmalen Abschlusserklärung zu. Das Völkerrecht werde als Grundlage für "die Erreichung eines umfassenden, gerechten und dauerhaften Friedens in der Ukraine" dienen, einschließlich der "Grundsätze der Achtung der territorialen Integrität und der Souveränität aller Staaten". Damit habe die "toxische Forderung nach territorialen Kompromissen, nach einer Lösung gemäß dem Prinzip 'Land gegen Frieden'" keine Chance gehabt, wie die "Neue Zürcher Zeitung" zutreffend kommentiert.
Allerdings unterschrieben einflussreiche Länder die Abschlusserklärung nicht, die mit Russland durch ihre gemeinsame Mitgliedschaft in der sogenannten "BRICS"-Gruppe verbunden sind - etwa Südafrika, Indien und Brasilien. Die ursprüngliche Textfassung, in der von "Russlands Aggression gegen die Ukraine" die Rede war, findet sich in dem Kommuniqué nicht mehr wieder.
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Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Daniel Egger
Grafik: Nadja von Dall’Armi, Maxi Schumann
Recherche und Text: Dominic Possoch, Tanja Gronde
Redaktion BR24: Jürgen P. Lang, Gudrun Riedl
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