ENERGIEPOLITIK: SPD-Fraktion fordert Industriestrompreis von fünf Cent pro Kilowattstunde

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert einen subventionierten Industriestrompreis von fünf Cent pro Kilowattstunde für bestimmte Unternehmen und setzt damit Kanzler Olaf Scholz unter Druck. Das geht aus einem Fraktions-Konzept vor, das Reuters vorliegt. "Für einen definierten Kreis von Industrien soll der Strompreis vor Steuern und Umlagen auf fünf Cent pro Kilowattstunde (kWh) begrenzt werden", heißt es in dem Papier, das der geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion bei einem Treffen in Erlangen beschließen will.

Die Subvention soll für stromintensive Unternehmen gelten, die im Bereich der sogenannten Transformation arbeiten, also etwa Batterien, Windräder oder Wärmepumpen herstellen. Die Firmen sollen die Differenz zwischen den fünf Cent und dem durchschnittlichen Börsenstrompreis erstattet bekommen. Dieser "Transformationsstrompreis" soll zunächst für fünf Jahre gelten.

Die SPD-Fraktionsführung stellt sich damit offen gegen Scholz, der die Einführung eines subventionierten Strompreises bisher ebenso wie der Koalitionspartner FDP ablehnt. Die Fraktion will den Beschluss auf ihrer Klausurtagung kommende Woche bestätigen.

Ein subventionierter Strompreis wird von einer breiten Front aus SPD, Grünen, Gewerkschaften und Industrie gefordert. Alle verweisen auf die im internationalen Vergleich sehr hohen deutschen Strompreise und die Gefahr einer Abwanderung von Unternehmen. Scholz hatte dagegen wiederholt vor einem "schuldenfinanzierten Strohfeuer" gewarnt. "Das wäre ökonomisch falsch, fiskalisch unsolide und würde falsche Anreize setzen", hatte der Kanzler noch vergangene Woche betont.

#weltnachrichtensender #spd #strompreis #energie

Abonniere den WELT YouTube Channel [ Ссылка ]
WELT DOKUS Channel [ Ссылка ]
WELT Podcast Channel [ Ссылка ]
Kurznachrichten auf WELT Netzreporter Channel [ Ссылка ]
Der WELT Nachrichten-Livestream [ Ссылка ]
Die Top-Nachrichten auf WELT.de [ Ссылка ]
Die Mediathek auf WELT.de [ Ссылка ]
WELT Nachrichtensender auf Instagram [ Ссылка ]
WELT auf Instagram [ Ссылка ]

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team

Video 2023 erstellt

свернуть