Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse. Thema wird wahrscheinlich auch ein Vorstoß seines Parteivorsitzenden, der für Wirbel sorgte.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorstoß seines Parteivorsitzenden Lars Klingbeil für eine Abschaffung des Ehegattensplittings relativiert.
Das Ehegattensplitting sei Gesetzeslage in Deutschland, aber es gebe «natürlich immer mal wieder Diskussionen, ob es nicht unverhältnismäßig ist, gerade bei denjenigen, die ein paar Hunderttausend Euro im Jahr verdienen», sagte Scholz gestern Abend bei einem Bürgerdialog im bayerischen Füssen. «Aber für die Normalverdiener hat niemand vor, eine Verschlechterung vorzuschlagen, was jetzt die steuerliche Belastung betrifft. Das glaube ich, ist zur Einordnung der Diskussion immer ganz wichtig.»
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