Nach dem Geheimtreffen von Rechtsextremen in Potsdam im November 2023, bei dem auch AfD-Politiker anwesend waren, ist die Debatte um ein mögliches Verbot der Partei neu entflammt. Die Anforderungen an ein solches Verbot sind allerdings hoch. Mehr dazu und weitere Nachrichten des Tages im heute journal.
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Today's topics: Accidents and cancelled flights - "Gertrud" brings snow and ice; AfD ban debate - Internal affairs committee investigates Potsdam meeting; Is Iran stoking the Middle East conflict? - The role of the regional power.
00:00 Vorspann
00:19 Massive Folgen durch Schnee, Eis, Glätte
Schnee, Eisregen und Glatteis haben den Alltag vieler Menschen in Teilen Deutschlands ausgebremst. Trotz Warnungen kam es zu vielen Unfällen. Flüge und Züge fielen aus.
03:27 Tief "Gertrud": Bleibt die Lage angespannt?
"Der Glatteis-Regen zieht sich jetzt langsam zurück", sagt ZDF-Wetter-Expertin Horneffer. Es gebe noch gefrierenden Regen in der Mitte Deutschlands. Nördlich davon fällt Schnee.
04:35 Innenausschuss zu Potsdamer Geheimtreffen
Nach einem Geheimtreffen von Rechtsextremisten, an dem auch AfD-Politiker teilnahmen, beschäftigt sich nun der Innenausschuss des Bundestages mit der Recherche von "Correctiv".
07:48 Kriterien für AfD-Verbotsverfahren
Anlässlich des NPD-Verbotsverfahrens 2017 stellten die Karlsruher Verfassungsrichter klare Voraussetzungen für ein Parteiverbot auf. Doch was bedeutet das nun für die AfD?
11:29 "Die Hürden sind sehr hoch"
Aktuell sei ein AfD-Parteiverbot aus rechtlichen und politischen Gründen nicht angezeigt, so Berlins Justizsenatorin Badenberg. Die Voraussetzungen seien nicht gegeben.
19:21 Pulverfass: Irans Angriffe auf Nachbarländer
Erst attackierte der Iran Irak und Syrien, dann Pakistan. Auch gegen Israel hetzt der Außenminister in Davos. In einer ohnehin konfliktträchtigen Region, zündelt der Iran weiter.
22:41 Nach Attacken: Was beabsichtigt der Iran?
Ein direkter Angriff Irans auf das Staatsgebiet Israels würde den "Casus Belli" bedeuten, so Jörg Brase. Ein Krieg gegen die Militärmächte Israel und USA wolle man eher vermeiden.
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