Der ehemalige Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird vorerst nicht aus der CDU ausgeschlossen. So lautet das Urteil des CDU-Kreisparteigerichts Thüringen. Doch warum ist er so umstritten? Das erfahrt ihr in unserer Doku.
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Als oberster Verfassungsschützer sollte Hans-Georg Maaßen die Demokratie schützen – mittlerweile trifft sich der CDU-Politiker mit internationalen Ultrarechten und teilt Verschwörungstheorien. War Maaßen bereits während seiner Amtszeit von rechtem Gedankengut beeinflusst oder hat er sich erst im Laufe der Zeit radikalisiert? Befürworter wie der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich verteidigen Maaßens damalige Berufung (2012) zum Verfassungsschutz-Chef und loben seine juristische Arbeit. Der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes und enge Maaßen-Vertraute Gerhard Schindler geht sogar soweit und sagt: „Er war der beste Präsident, den dieses Amt in seiner Entstehungsgeschichte hatte.“
Unsere Reporter Lucas Eiler und Sebastian Galle analysieren Maaßens Äußerungen auf Twitter und in seiner Dissertation sowie seine Rolle im Fall Murat Kurnaz. Sie schildern Maaßens Rolle im Fall Murat Kurnaz, der unschuldig in Guantanamo festgehalten wurde. Stephan Kramer, Leiter des Thüringischen Verfassungsschutzes, äußert Besorgnis darüber, dass Maaßen heute in rechtsextremistischen und neurechten Medien publiziert, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Die Autoren gehen der Frage nach, ob Maaßen, der infolge der rechtsextremen NSU-Morde zum Verfassungsschutz-Präsidenten ernannt wurde, genug gegen das Erstarken der Neuen Rechten getan hat. „Er hat sich sehr deutlich auf die Bremse gesetzt“, findet Stephan Kramer. Ist Maaßen heute womöglich selbst ein Fall für den Verfassungsschutz?
CDU-Spitze hält Maaßen für untragbar. Und er selbst spielt offenbar mit dem Gedanken, aus der "WerteUnion" eine Partei zu gründen, um die Lücke zwischen CDU/CSU und AfD zu füllen. Das Kreisparteigericht der CDU in Thüringen hat nun in erster Instanz entschieden, Maaßen nicht aus der Partei auszuschließen, sondern ihm lediglich einen Verweis zu erteilen. Ob die Parteispitze in die nächsten Instanzen geht, ist noch unklar. Parteiausschlussverfahren gelten generell als schwierig, die Anforderungen dafür sind hoch - bei der SPD etwa waren mehrere Anläufe nötig, um Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen.
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Die Spur ist das erste Doku-Format im deutschen Fernsehen, das sich der forensischen Aufarbeitung von gesellschaftspolitischen Themen und Ereignissen widmet. Ein Recherche-Team rekonstruiert Geschichten und Missstände. Die Hosts sind vor Ort und recherchieren mit allen verfügbaren Mitteln: investigativ, datengetrieben und digital.
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Ein Film von: Lucas Eiler, Sebastian Galle
Kamera: Leonard Bendix, Lars Schwellnus
Ton: Matthias Döbert, Thor Kunisch, David Rudolph
Schnitt: Patrick Frei, Melanie Dietz
Tonmischung: Dirk Vetter
Produzent Bewegte Zeiten: Tim Gorbauch
Produktion Bewegte Zeiten: Ella Hartung, Johannes Schupp
Produktion ZDF: Petra Pecher, Petra Stumpf
Redaktion: Hilde Buder-Monath
Leitung der Sendung: Malte Borowiack, Markus Wenniges
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