Die politische Rhetorik wird seit Jahren zunehmend krasser: Der Populismus scheint auf dem Vormarsch zu sein. Was erstmal schockt, kann bald schon nur noch mit krasseren Ausführungen getoppt werden – das hat spätestens der ehemalige US-Präsident Donald Trump gezeigt. Doch auch in Europa scheinen populistische Thesen mehr und mehr Anklang zu finden. Wird damit bald auch bei uns unsagbares wieder sagbar? Und was passiert mit einem Land, wenn Populisten erstmal an der Macht sind? Possoch klärt!
INHALT
00:00 Wer ist eigentlich das wir in “Wir sind das Volk”?
05:16 Florida, USA: Populismus goes President – again?!
11:21 Polen: Aufgeweichte Rechtsstaatlichkeit und Verunsicherung
14:22 Fehlende Perspektiven als Einfallstor für Populismus?
16:06 Ungarn: Viktor Orbans “Illiberale Demokratie”
20:55 Links- vs. Rechtspopulismus: Wo ist der Unterschied?
22:51 Italien: Ist Rechtspopulismus salonfähig geworden?
27:46 Droht der Gesellschaft bald ein krasser Kulturkampf?
Was bedeutet rechtspopulistisch?
"Mit Rechtspopulismus meint man: Es gibt ein Volk, 'Wir hier unten', und ein Oben, das in der Regel als Establishment, als Regierung identifiziert wird", erklärt Wolfgang Schroeder, Professor für das Politische System der BRD und Staatlichkeit im Wandel an der Universität Kassel, im Gespräch mit BR24. Die Regierung sei in diesem Weltbild nicht in der Lage, zu verstehen, was das Volk will. Deswegen müsse sich das Volk in Bewegung setzen und 'die da oben' mit ihrem Willen konfrontieren.
Am Ende soll in diesem Weltbild zwar etwas anderes stehen als das, was jetzt existiert, aber, so Schroeder: "Der Populismus erkennt die bestehenden Verhältnisse an, ist immer bemüht, möglichst weitgehend die Grenze auszutarieren, bis zu der man gehen kann im Rahmen der Verfassung."
Was bedeutet rechtsradikal?
Rechtsradikalismus wiederum bedeute laut Schroeder zunächst nur, dass man "die bestehenden Verhältnisse radikal in Frage stellt". Das müsse im Gegensatz zum Rechtsextremismus aber nicht bedeuten, dass sich daraus Handlungen und Verhaltensweisen ergeben. "Es kann auch eine theoretische Position sein", erklärt Schroeder.
Was bedeutet rechtsextrem?
Eine rechtsextreme Bewegung unterscheidet sich zu einer rechtspopulistischen dahingehend, dass der "Wesenskern der Verfassungsfeindlichkeit verkörpert" werde. "Die Bedingungen der Demokratie als einer repräsentativen Demokratie werden nicht anerkannt", sagt Politikwissenschaftler Schroeder. Der Ansatz von Rechtsextremisten sei klar: "Es darf alles getan werden, um die bestehende Ordnung zu desavouieren, zu transformieren und damit ihre Illegitimität nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch zu vollenden." Und dies auch unter Anwendung von Gewalt.
Dazu kommen zwei entscheidende Begriffe - Nativismus und Autoritarismus: "Nativismus meint im Prinzip, dass die Zugehörigkeit zur Nation definiert ist durch die Herkunft. Und alle, die diese Herkunft nicht haben, sind nicht Teil dieser Nation und infolgedessen auch nicht erwünscht", so Schroeder.
Weiterführende Links zum Thema "Populisten an der Macht: ja, und?!":
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Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Marc-Henning Bielenberg
Grafik: Anna Hunger, Maxi Schumann, Viola Dandl
Recherche und Text: Anna Feininger, Dominic Possoch
Redaktion BR24: Jürgen P. Lang, Gudrun Riedl
© BR24
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